Aktuelles aus dem Regionalverband
Nie wieder Krieg!
„Die alten Dämonen steigen wieder auf und sind bereit,ihr Werk von Chaos und Tod zu vollenden.“ so der französische Präsident Emmanuel Macron am 11.11.2018, 100 Jahre nach Ende des 1.Weltkrieges. Eine Jugend kann nur eine Zukunft aufbauen, wenn sie die Vergangenheit kennt. Es geht darum, das Versprechen „Nie wieder Krieg“ zu erneuern! Merkel erinnerte daran, dass im vergangenen Jahr mehr als 220 gewaltsame Konflikte weltweit ausgetragen wurden und dass an die 70 Millionen Menschen auf der Flucht gewesen seien. [...] Weiterlesen
Felix Thier als Direktkandidat gewählt
Am 10.11.2018 haben wir auf unserer Gesamtmitgliederversammlung im Mönchenkloster Jüterbog den Direktkandidaten für den Wahlkreis 24 gewählt. Wir gratulieren herzlich unserem neuen Direktkandidaten Felix Thier zu seiner verantwortungsvollen Aufgabe. Wie Maritta Böttcher richtig kommentierte, ist es wichtig junge Menschen in verantwortungsvolle Positionen zu bringen. Nun ist Felix Thier natürlich kein unbeschriebenes Blatt mehr. Seit 10 Jahren ist er nun schon Mitglied der Partei und hat europapolitische Erfahrungen gesammelt. [...] Weiterlesen
Minister putzt Stolpersteine
Am 8. November besuchte der stellvertretende Ministerpräsident und Minister der Finanzen Christian Görke Jüterbog. Sein Ziel war die Mönchenstraße 33 . Dort putzte er die vom Künstler Gunter Demnig gestalteten Stolperstein, welche an die jüdische Familie des Schuhhändlers Joel erinnern. [...] Weiterlesen
Aus unserem Kreisverband
Pogromgedenken in Teltow-Fläming - 80. Jahrestag der "Reichskristallnacht"
In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 brannten im gesamten Deutschen Reich mehr als 1.400 Synagogen, Versammlungsräume wurden zerstört, 400 Juden getötet oder in den Selbstmord getrieben. Auch die Kreisstadt Luckenwalde war ein Tatort. Das Innere der Luckenwalder Synagoge wurde vollkommen verwüstet, die heiligen Schriften entweiht. Nur... Weiterlesen
Die AfD im Bundestag - ein Rückblick auf die aktuelle Sitzungswoche
Dass die selbsternannte „Partei der kleinen Leute“ illegale Parteispenden von Schweizer Pharmafirmen bekommt passt ins das Bild ihrer Finanz- und Steuerpolitik, die sie im Bundestag betreibt. Eine europäische Finanztransaktionssteuer, wie sie seit vielen Jahren gefordert und von der LINKEN als Antrag in den Bundestag eingebracht wurde, lehnt der... Weiterlesen
Die AfD im Bundestag - ein Rückblick auf die aktuelle Sitzungswoche
Ein Jahr ist seit der Konstituierung des 19. Bundestages vergangen und unweigerlich setzen sich die Normalisierung und der Gewöhnungseffekt gegenüber der AfD im Parlament weiter fort. Hetze und Verächtlichmachung von Bevölkerungsgruppen wiederholen sich Woche für Woche und auch der Beobachter fragt sich, was davon jeweils noch einen Neuigkeits-... Weiterlesen
Die AfD im Bundestag - ein Rückblick auf die aktuelle Sitzungswoche
Rassismus und Kulturkampf sind nach wie vor die einzigen Themen, die von der AfD aktiv in die Debatten im Plenum getragen werden. Ihr Ansatz in der sozialen Frage besteht auch weiterhin in der Ausspielung der abhängig Beschäftigten untereinander (Migrant_innen gegen „Biodeutsche“) bzw. der Beschäftigten gegen die Geflüchteten. Unteilbare Rechte... Weiterlesen
DIE LINKE. Brandenburg
Zur Wiederwahl Dietmar Woidkes als SPD-Landesvorsitzenden
Zur Wiederwahl Dietmar Woidkes als SPD-Landesvorsitzenden erklären die Landesvorsitzenden DIE LINKE Brandenburg, Anja Mayer und Diana Golze: "Wir gratulieren Dr. Dietmar Woidke zur Wiederwahl als Landesvorsitzenden der brandenburgischen SPD. Wir begrüßen es ebenso, dass die SPD auf Bundesebene Hartz IV überwinden möchte und dies am Wochenende ebenso von der SPD Brandenburg aufgegriffen wurde, eine Forderung die DIE LINKE seit nunmehr 16 Jahren lautstark erhebt." Weiterlesen
Brandenburg bleibt Vorreiter beim Mindestlohn
Der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg hat sich dafür ausgesprochen, den Vergabe-Mindestlohn in Brandenburg bis zum 1. Januar 2020 auf 12,- Euro anzuheben. Der Vergabe-Mindestlohn ist der Mindestlohn, der bei der Vergabe öffentlicher Aufträge durch das Land zur Anwendung kommt. Mit Freude nehmen wir zur Kenntnis, dass die SPD in Brandenburg nun zum wiederholten Male unsere Forderung nach einem bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn von 12 Euro unterstützt. Entsprechend hat sich Ministerpräsident Woidke geäußert. Wir begrüßen es ausdrücklich, dass sich Brandenburg beim Bund für eine Lohnuntergrenze einsetzen wird, die Armut trotz Arbeit verhindert. Weiterlesen
Zum Kabinettsentwurf der Novelle des Brandenburgischen Polizeigesetzes
Zum Kabinettsentwurf der Novelle des Brandenburgischen Polizeigesetzes stellt Anja Mayer, Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg, fest: "DIE LINKE Brandenburg hat im Prozess der Erarbeitung der Novelle gegen erheblichen Widerstand des Koalitionspartners darauf bestanden, dass Freiheitsrechte mit uns nicht verhandelbar sind. Online-Durchsuchung, Schleierfandung, anlasslose Überwachungen und elektronische Fußfesseln lehnen wir prinzipiell ab. Dies spiegelt sich jetzt im Kabinettsentwurf wider." Weiterlesen
Zu den Äußerungen von Ministerin Ernst
Zur Äußerung von Ministerin Britta Ernst in den Potsdamer Neusten Nachrichten erklärt Anja Mayer, Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg: "Ich komme, wie Frau Ernst, aus dem Westen – und sogar aus Bayern. Ich habe eine andere Auffassung als Frau Ernst: Wenn jemand Erfahrungen mit Unterschiedlichkeiten gemacht hat, dann sind es die Bürger*innen in den neuen Bundesländern. Kaum jemand hat mehr historisch-gesellschaftliche Umbrüche erlebt als sie. Weiterlesen
DIE LINKE.
Katja Kipping zur Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zu CDU-Vorsitzenden
Beim CDU-Parteitag in Hamburg haben die Delegierten Annegret Kramp-Karrenbauer zum neuen Vorsitzenden gewählt. Dazu die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: Weiterlesen
Kindergrundsicherung muss schnell kommen
Die Konferenz der Arbeits- und Sozialminister/innen der Bundesländer hat mit großer Mehrheit beschlossen, ein Konzept für eine Kindergrundsicherung zu entwickeln. Dazu erklärt Katja Kipping, Ko-Vorsitzende der Partei DIE LINKE.: "Armut und Ausgrenzung von Kindern sind unerträglich. Die Kindergrundsicherung muss schnell kommen. Wir haben keine Zeit zu verlieren." Weiterlesen
GroKo verweigert Millionen Beschäftigten einen menschenwürdigen Ruhestand
Zu der heute vorgestellten Studie vom Institut für Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Gleichberechtigung von Muslimen: Bundesregierung muss liefern
Zur morgen beginnenden Deutschen Islamkonferenz erklärt Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
