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Aktuelles aus dem Regionalverband

M. Böttcher

Nie wieder Krieg!

„Die alten Dämonen steigen wieder auf und sind bereit,ihr Werk von Chaos und Tod zu vollenden.“ so der französische Präsident Emmanuel Macron am 11.11.2018, 100 Jahre nach Ende des 1.Weltkrieges. Eine Jugend kann nur eine Zukunft aufbauen, wenn sie die Vergangenheit kennt. Es geht darum, das Versprechen „Nie wieder Krieg“ zu erneuern! Merkel erinnerte daran, dass im vergangenen Jahr mehr als 220 gewaltsame Konflikte weltweit ausgetragen wurden und dass an die 70 Millionen Menschen auf der Flucht gewesen seien. [...] Weiterlesen


T. Siedenberg

Felix Thier als Direktkandidat gewählt

Am 10.11.2018 haben wir auf unserer Gesamtmitgliederversammlung im Mönchenkloster Jüterbog den Direktkandidaten für den Wahlkreis 24 gewählt. Wir gratulieren herzlich unserem neuen Direktkandidaten Felix Thier zu seiner verantwortungsvollen Aufgabe. Wie Maritta Böttcher richtig kommentierte, ist es wichtig junge Menschen in verantwortungsvolle Positionen zu bringen. Nun ist Felix Thier natürlich kein unbeschriebenes Blatt mehr. Seit 10 Jahren ist er nun schon Mitglied der Partei und hat europapolitische Erfahrungen gesammelt. [...] Weiterlesen


P. Hacke

Minister putzt Stolpersteine

Am 8. November besuchte der stellvertretende Ministerpräsident und Minister der Finanzen Christian Görke Jüterbog. Sein Ziel war die Mönchenstraße 33 . Dort putzte er die vom Künstler Gunter Demnig gestalteten Stolperstein, welche an die jüdische Familie des Schuhhändlers Joel erinnern. [...] Weiterlesen

Aus unserem Kreisverband


Dr. Gerd Wiegel

Die AfD im Bundestag - ein Rückblick auf die aktuelle Sitzungswoche

Rassismus und Kulturkampf sind nach wie vor die einzigen Themen, die von der AfD aktiv in die Debatten im Plenum getragen werden. Ihr Ansatz in der sozialen Frage besteht auch weiterhin in der Ausspielung der abhängig Beschäftigten untereinander (Migrant_innen gegen „Biodeutsche“) bzw. der Beschäftigten gegen die Geflüchteten. Unteilbare Rechte... Weiterlesen


Dr. Gerd Wiegel

Die AfD im Bundestag - ein Rückblick auf die aktuelle Sitzungswoche

Nach wie vor spielt die Inszenierung als Opfer der „Altparteien“ für die AfD-Fraktion im Bundestag eine große Rolle. Mit der Wahrheit nimmt man es dabei nicht so genau und baut vor allem auf Unkenntnis des Publikums: Für die Wahrnehmbarkeit der Debatten im Bundestag und ihre Spiegelung in den Medien ist der Zeitpunkt der Debatte zentral. Für... Weiterlesen


Ralf Christoffers MdL

Rückblick auf die Sitzungswoche des Landtages

Nun hat es begonnen – das parlamentarische Verfahren für den Doppelhaushalt 2019/2020. Damit blicken wir bewusst über diese Legislaturperiode hinaus. Das hat vor allem den Grund, dass in diesen bewegten Zeiten einerseits Weichen im Bereich des Öffentlichen Dienstes und der Öffentlichen Hand vorausschauend gestellt werden müssen. Und andererseits... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg MdL

Möglichkeiten der Kommunen weiterentwickeln

Wie soll das Leben in unseren Städten und Dörfern künftig organisiert werden? Nach dem Abbruch der Kreisgebietsreform orientierte der Landtag schnell darauf, unstrittige Themen zur Weiterentwicklung und Stärkung der Kommunen fortzuführen, um dem Reformbedarf nachkommen zu können. Gemeindliche Zusammenschlüsse sollen allein auf freiwilliger Basis... Weiterlesen

DIE LINKE. Brandenburg

Brandenburg bleibt Vorreiter beim Mindestlohn

Der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg hat sich dafür ausgesprochen, den Vergabe-Mindestlohn in Brandenburg bis zum 1. Januar 2020 auf 12,- Euro anzuheben. Der Vergabe-Mindestlohn ist der Mindestlohn, der bei der Vergabe öffentlicher Aufträge durch das Land zur Anwendung kommt. Mit Freude nehmen wir zur Kenntnis, dass die SPD in Brandenburg nun zum wiederholten Male unsere Forderung nach einem bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn von 12 Euro unterstützt. Entsprechend hat sich Ministerpräsident Woidke geäußert. Wir begrüßen es ausdrücklich, dass sich Brandenburg beim Bund für eine Lohnuntergrenze einsetzen wird, die Armut trotz Arbeit verhindert. Weiterlesen

Zum Kabinettsentwurf der Novelle des Brandenburgischen Polizeigesetzes

Zum Kabinettsentwurf der Novelle des Brandenburgischen Polizeigesetzes stellt Anja Mayer, Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg, fest: "DIE LINKE Brandenburg hat im Prozess der Erarbeitung der Novelle gegen erheblichen Widerstand des Koalitionspartners darauf bestanden, dass Freiheitsrechte mit uns nicht verhandelbar sind. Online-Durchsuchung, Schleierfandung, anlasslose Überwachungen und elektronische Fußfesseln lehnen wir prinzipiell ab. Dies spiegelt sich jetzt im Kabinettsentwurf wider." Weiterlesen

Zu den Äußerungen von Ministerin Ernst

Zur Äußerung von Ministerin Britta Ernst in den Potsdamer Neusten Nachrichten erklärt Anja Mayer, Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg: "Ich komme, wie Frau Ernst, aus dem Westen – und sogar aus Bayern. Ich habe eine andere Auffassung als Frau Ernst: Wenn jemand Erfahrungen mit Unterschiedlichkeiten gemacht hat, dann sind es die Bürger*innen in den neuen Bundesländern. Kaum jemand hat mehr historisch-gesellschaftliche Umbrüche erlebt als sie. Weiterlesen

Leben schützen heißt auch Schwangerschaftsabbruch legalisieren!

Zum morgen in Berlin stattfindenden Aktionstag für sexuelle Selbstbestimmung "219a ist erst der Anfang! Frauen-Leben schützen, Abbrüche legalisieren" erklärt Anja Mayer, Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg: "Seit einigen Jahren demonstrieren in Berlin radikale Abtreibungsgegner*innen, christliche Fundamentalist*innen und Antifeminist*innen für ihre Vorstellungen. Ihr sogenannter 'Marsch für das Leben' wird dabei von einer menschenverachtenden Ideologie getragen, die insbesondere versucht, Frauenrechte zu beschneiden. – Das kann und will DIE LINKE nicht unwidersprochen lassen! Weiterlesen

DIE LINKE.

AfD-Spendensumpf: Lügen, Korruption und rechte Hetze

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt: Weiterlesen

Klima-Allianz stellt Maßnahmenprogramm Klimaschutz 2030 vor

Die Klima-Allianz Deutschland hat heute das Forderungspapier "Wann, wenn nicht jetzt! Das Maßnahmenprogramm Klimaschutz 2030 der deutschen Zivilgesellschaft" präsentiert, das in den nächsten Monaten mit der Bundesregierung diskutiert werden soll. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt: Weiterlesen

Zurück in umweltpolitische Steinzeit

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes durch die Bundesregierung: Weiterlesen

Bundesregierung bleibt Dank CSU im analogen Mittelalter

Zur Digitalklausur der Bundesregierung erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Weiterlesen