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Aktuelles aus dem Regionalverband

E. Liese

Viele Fragen - kluge Antworten, Thomas Domres zu Gast in Jüterbog

Der Regionalvorstand Teltow-Fläming Süd hatte am 8.02.19 zum „Roten Treff“ in Jüterbog geladen. Als Gast konnten wir Thomas Domres, Parlamentarischer Sprecher für Kommunal- und Energiepolitik unseres Landesvorstandes begrüßen. Weiterlesen


T. Siedenberg

Kandidaten/innen für die Kreistagswahl stehen

Teltow-Fläming mit links gestalten lautet unser Motto für 2019. Auf der Gesamtmitgliederversammlung am Samstag, den 15. Dezember 2018 haben wir unsere Kreistagskandidaten/innen aus den 5 Wahlkreisen gewählt und auch über unser Kreiswahlprogramm diskutiert. Dabei ging es heiß her. Weiterlesen


M. Böttcher

Nie wieder Krieg!

„Die alten Dämonen steigen wieder auf und sind bereit,ihr Werk von Chaos und Tod zu vollenden.“ so der französische Präsident Emmanuel Macron am 11.11.2018, 100 Jahre nach Ende des 1.Weltkrieges. Eine Jugend kann nur eine Zukunft aufbauen, wenn sie die Vergangenheit kennt. Es geht darum, das Versprechen „Nie wieder Krieg“ zu erneuern! Merkel erinnerte daran, dass im vergangenen Jahr mehr als 220... Weiterlesen

Aus unserem Kreisverband


Landesvorstand

Zur Novellierung der Sicherheitsgesetze in Brandenburg 2019 durch die rot-rote Koalition

Der Landesvorstand hat sich mit diesem Themenkomplex beschäftigt und folgenden Beschluss gefasst: „Der Landesvorstand begrüßt ausdrücklich das Verhandlungsergebnis zum Polizeigesetz und unterstützt den Kompromiss des Koalitionsausschusses zu Polizeigesetz und Verfassungsschutzgesetz. Wir fordern die Landtagsfraktion auf, dem Polizeigesetzentwurf... Weiterlesen


Dr. Gerd Wiegel

Die AfD im Bundestag - ein Rückblick auf die aktuelle Sitzungswoche

„Frauenhass gehört zum Programm und zur Praxis der AfD“ (Deutscher Bundestag, 19. Wahlperiode, Protokoll 83. Sitzung, S. 9654), mit dieser Feststellung reagierte die LINKE-Abgeordnete Doris Achelwilm u.a. auf einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur „Widerherstellung der Gleichberechtigung im Wahlrecht und in den politischen Parteien“. Anlass für... Weiterlesen


Dr. Gerd Wiegel

Die AfD im Bundestag - ein Rückblick auf die aktuelle Sitzungswoche

Mit Blick auf das Wahljahr 2019 und die weitere Entwicklung der Union scheinen Teile der AfD-Fraktion im Bundestag die Möglichkeit einer national-konservativ-liberalen Mehrheit stärker in den Fokus rücken zu wollen. Die politischen Klausuren der Koalitionsfraktionen CDU und SPD – Flüchtlingsabwehr hier, partielle Widerentdeckung des Sozialstaates... Weiterlesen


Carsten Preuß MdL

Aufstehen gegen Rechts!

Etwa 400 Menschen haben heute in Rangsdorf ein Zeichen gesetzt für Weltoffenheit und Toleranz, gegen Hass und Ausgrenzung. Diese Demo stand unter dem Motto: "Gesicht zeigen gegen den Rechtsruck". Das ist wichtig, denn es findet eine dramatische politische Verschiebung in unserer Gesellschaft statt: Rassismus und Menschenverachtung werden zunehmend... Weiterlesen

DIE LINKE. Brandenburg

Innenminister weiter auf Irrwegen

Nach einem Bericht der Lausitzer Rundschau hat Brandenburgs Innenminister Schröter die Einrichtung einer „Abschiebesammelstelle“ am Flughafen Schönefeld angekündigt. Dazu erklärt die Spitzenkandidatin der LINKEN zur Landtagswahl 2019, Kathrin Dannenberg: „Ich habe ein menschliches Verständnis dafür, wenn ein bei vielen Gesetzesvorhaben gescheiterter Innenminister sauer ist. Kein Verständnis habe ich, wenn der brandenburgische Innenminister Schröter versucht, durch immer neue Alleingänge zu provozieren und die erfolgreiche Arbeit der Regierung und der sie tragenden Koalition zu untergraben. Weiterlesen

Jeden Tag – Frauentag!

Der 8. März ist Internationaler Frauentag. Seit mehr als 100 Jahren treten Frauen an diesem Tag für ihre Rechte ein. Und es bleibt noch viel zu tun, um wirkliche Gleichberechtigung zu erreichen, meinen Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter, die Spitzenkandidat*innen der Brandenburger LINKEN zur Landtagswahl 2019: Weiterlesen

Rechte Gewalt wird zur Normalität

174 rechte Gewalttaten zählte die Beratungsstelle „Opferperspektive“ 2018 in Brandenburg. In der Auseinandersetzung damit sind alle Menschen gefordert, meint der Spitzenkandidat der Brandenburger LINKEN zur Landtagswahl, Sebastian Walter: „Rechtsmotivierte Gewalttaten sind normal geworden. So schätzt es jene Beratungsstelle ein, die sich jeden Tag mit rechter Gewalt auseinandersetzt, und die Opfer berät. Jeden zweiten Tag gibt es ein neues Opfer – das können wir nicht hinnehmen! Weiterlesen

DIE LINKE.

Equal Pay Day: Gender pay gap ist aberwitziger Anachronismus

Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, zum heutigen Equal Pay Day: Weiterlesen

No future? Nicht mit uns!

Am kommenden Freitag wird die Vorsitzende der Partei DIE LINKE an den Klimaprotesten im Invalidenpark in Berlin teilnehmen. Dazu erklärt sie: Weiterlesen

Drohnenkriege: Deutschland muss sich seiner Verantwortung stellen

Zur Klage eines Somaliers gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen eines von Rammstein aus gestarteten US-Drohnenangriffs sagt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

Stellenabbau bei VW: Niedersachsen muss Sperrminorität nutzen

Zum angekündigten Stellenabbau bei VW sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen