Weltweiter Antikriegs- und Weltfriedenstag: DIE LINKE sagt Nein zu Aufrüstung und Krieg!

DIE LINKE

DIE LINKE sagt Nein zu Aufrüstung und Krieg!

Der 1. September ist Tag der Mahnung und der Erinnerung an die Schrecken des Zweiten Weltkrieges, zugleich steht er als Antikriegs- und Weltfriedenstag für die Verurteilung aller Kriege und den Einsatz für Frieden weltweit. Seit über einem Jahr tobt der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Er bedeutet unendliches Leid, Flucht und Tod für hunderttausende Menschen. Aber nicht nur in der Ukraine, auch in anderen Ländern der Welt, z. B. im Jemen, im Sudan oder in der Sahelzone.

Vor 84 Jahren, am 1. September 1939, begann mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen der Zweite Weltkrieg. Dieser Krieg hat über 70 Millionen Menschenleben gefordert. Der 1. September ist ein Tag der Mahnung und Erinnerung an die Schrecken des Krieges, die Verbrechen des deutschen Faschismus, die Vertreibung und Ermordung von Millionen von Menschen. Als Antikriegs- und Weltfriedenstag steht der 1. September zugleich für die Verurteilung aller Kriege und den Einsatz für Frieden weltweit.

Seit über einem Jahr tobt der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, der zu einem brutalen Stellungskrieg geworden ist. Er bedeutet unendliches Leid, Flucht und Tod für hunderttausende Menschen. Es braucht dringend einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen.

DIE LINKE fordert:

• Russland muss seine Kampfhandlungen sofort einstellen. Beide Seiten müssen einem Waffenstillstand zustimmen und an den Verhandlungstisch zurückkehren.
• Die Bundesregierung, die Europäische Union und die internationale Gemeinschaft müssen sich für die Aufnahme von Verhandlungen, für zivile Alternativen und diplomatische Initiativen einsetzen. Die Logik von Krieg und Eskalation muss durchbrochen werden.
• Waffenstillstandsverhandlungen müssen unter dem Dach der Vereinten Nationen beginnen.
• Geflüchtete und Kriegsdienstverweiger*innen aus Russland und der Ukraine müssen Asyl bekommen.
• Friedenspolitik muss vor Militärpolitik gehen. Wir verurteilen Krieg und Gewalt als Mittel der Politik und des Machterhalts. Unsere Solidarität gilt allen Menschen überall auf der Welt, die vor Krieg, Unterdrückung und Gewalt fliehen und unter Kriegsfolgen zu leiden haben.

Der Ukrainekrieg hat zu einer neuen Welle der Aufrüstung geführt. Die Rüstungskonzerne verdienen am Krieg und machen Rekordgewinne. Nachdem die Bundesregierung im vergangenen Jahr ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Aufrüstung der Bundeswehr bereitgestellt hat, will sie nun den Militärhaushalt um weitere 7 Milliarden Euro aufstocken. Gleichzeitig werden die Gelder in den anderen Ressorts gekürzt.

• DIE LINKE lehnt Aufrüstung und Militarisierung ab und fordert von der SPD-Grüne-FDP-Bundesregierung, die vielen Milliarden Euro stattdessen in Soziales, Gesundheit, Bildung und Klimaschutz zu investieren.
• Waffen schaffen keinen Frieden. Frieden muss durch diplomatische Lösungen, Abrüstung und internationale Verträge geschaffen und gesichert werden.
• DIE LINKE stellt sich gegen die Militarisierung der Gesellschaft. Wir lehnen Werbung der Bundeswehr an Jobcentern, Schulen und Hochschulen ab. Wir fordern die vollständige Abschaffung der Wehrpflicht. Statt einer Militarisierung der Gesellschaft brauchen wir eine Entmilitarisierung der Außenpolitik.

DIE LINKE unterstützt den Aufruf der Antikriegskoordination zur bundesweiten Demonstration am 2. September 2023 anlässlich des Antikriegs- und Weltfriedenstages.

Wir rufen dazu auf, gemeinsam zu demonstrieren: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!