Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

E. Liese

Viele Fragen - kluge Antworten, Thomas Domres zu Gast in Jüterbog

Der Regionalvorstand Teltow-Fläming Süd hatte am 8.02.19 zum „Roten Treff“ in Jüterbog geladen.

Als Gast konnten wir Thomas Domres, Parlamentarischer Sprecher für Kommunal- und Energiepolitik unseres Landesvorstandes begrüßen.

In seiner Einführung ging er auf die Probleme der Koalition mit der SPD in Vorbereitung der Landtagswahlen ein.

  • Polizeigesetzt  : z,Zt die größte Hürde, weil der Innenminister  Herr Schröter ohne Absprachen immer wieder versucht die Schärfe in diesem Gesetzt ala Bayern zu erhöhen.
  • Energiepolitik
  • Kohleausstieg in der Lausitz
  • Integrationsentwicklung
  • Der Wolf in Brandenburg
  • Straßenausbaugebühren

Viele Fragen wurden von den Teilnehmern gestellt wie

  • Wie kann man die Frage nach dem Mindestlohn konkret bei der Vergabe von Kommunalen Aufträgen formulieren um Lohndumping zu verhindern- Kontrollfunktion sollte bei den Kommunen liegen,
  • Ökonomischer Effekt bei Energieanlagen auch für Kommunen ohne gleich ins Feld der Korruption gestellt zu werden,
  • Beräumung von Munitionen auf Konversionsflächen -Verantwortlichkeit/ Schutz der Feuerwehrleute bei Bränden; bessere Nutzung der Flächen für Windräder u.s.w.
  • Löschwasserprobleme bei Großbrände


Die Palette ließe sich noch erweitern.
Mit Sachkompetenz beantwortete Thomas Domres die vielen Fragen der Teilnehmer.
Aber in der Diskussion wurde auch deutlich, dass unsere Partei nicht offensiv genug auftritt.
Unsere Themen werden von der SPD und anderen Parteien aufgegriffen und als ihre eigenen Erfolge ausgegeben- wie Hartz 4 muß weg; Mindestlohn erhöhen; Grundrente u.s.w. und wir sehen dabei zu.

Natürlich wissen wir, das die Berichterstattung in der Presse uns nicht immer wohlgesonnen ist, aber wir müssen diese ganzen Fragen und Probleme im Wahlkampf besser einsetzen und den Menschen verdeutlichen.

Der Abend hat aber auch gezeigt, das die Genossen im Landesvorstand die Fragen und Probleme der Basis zwar kennen und solche Art von Gesprächsrunden auch ihnen helfen, Schwerpunkte und Inhalte in der politischen Arbeit als Koalitionspartner zu setzen.