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Tom Siedenberg, Parteitagsdelegierter

"Macht das Land gerecht" - Bericht vom Bundesparteitag der LINKEN

Martin Heinlein
Neue Vorsitzende der LINKEN: Janine Wissler (l.) und Susanne Hennig-Wellsow

Am 26. und 27. Februar hatten wir unseren ersten digitalen Bundesparteitag. Dabei waren die Abläufe weitestgehend flüssig und aufgrund einiger Schulungen im Voraus waren die Delegierten gut vorbereitet. Für mich war es die erste Teilnahme als Delegierter für den Bundesparteitag. Es ist zwar schade, dass er nicht in Präsenz stattfinden konnte, auf der anderen Seite bietet ein digitaler Parteitag auch Chancen. Die Digitalisierung muss voranschreiten, auch in der Politik.

Besonders freut es mich, dass unser Direktkandidat aus dem Wahlkreis 60 für die Bundestagswahlen, Tobias Bank, erneut in den Bundesvorstand gewählt wurde. Es ist nun seine zweite Legislaturperiode. Tobias Bank ist Kommunalpolitiker mit Herz und Seele. Daher wird er es weiterhin schaffen, die Kommunalpolitik zu stärken und bundespolitisch Druck auszuüben, um den Kommunen mehr Gestaltungsfreiheit zu gewähren.

Auch positiv ist, dass sich der Bundesvorstand deutlich verjüngt hat. Junge Menschen sind die Zukunft und ich finde es gut, dass diese jetzt mehr mit einbezogen werden und ihre politischen Ideen mehr gehört werden.

Eine große Aufbruchsstimmung ging von unserem Bundesparteitag aus. Wir sind die erste Partei mit einer weiblichen Doppelspitze. Ein herzlicher Glückwunsch geht raus an Susanne Hennig-Wellsow und an Janine Wissler. Wichtig war für die neu gewählten Vorsitzenden Einigkeit. Es ist wichtig, dass wir als Partei zusammenhalten.

Außerdem geht es nicht nur um uns, sondern um die Menschen. Insbesondere die Menschen, die unter der Pandemie am meisten leiden müssen. Wir werden als DIE LINKE gebraucht und müssen die Probleme der Menschen aufsaugen. Viele Menschen die sich in Kurzarbeit befinden, können sich zur Zeit nicht mal ihre Miete leisten. Außerdem schuften viele Menschen, kommen aber kaum von der Stelle. Reichtum müsse unbedingt umverteilt werden. Ein demokratischer Sozialismus ohne Ausbeutung von Natur und Mensch sei möglich. Zudem müsse es auch einen Stopp von Kriegseinsätzen und Waffenexporten geben.

In der Generaldebatte wurde wieder sehr viel diskutiert. Häufige Themenkomplexe waren dabei die Überwindung der Pandemie, der Klima- und Umweltschutz, die soziale Gerechtigkeit und die Friedenspolitik.

Leider war die Generaldebatte zu kurz, um alle Delegierten die wollten, zu Wort kommen zu lassen. Die Reihenfolge wurde ausgelost. Leider kam ich nicht mehr zu Wort um meine Themen vorzutragen. Ich wollte darüber berichten, wie wir im Landesverband und auch im Kreis während der Pandemie bisher unterstützt haben.