Im Gedenken gegenlenken! Kundgebung zu den Corona-Protesten
Gestern fand unsere Kundgebung "Im Gedenken gegenlenken" in Jüterbog statt. Der Redebeitrag von unserem Genossen Tom Siedenberg wurde dabei durch Zwischenrufe, Beleidigungen und Drohungen gestört. Dadurch konnte er nicht seinen vollständigen Redebeitrag halten. Hier lesen Sie seinen gesamten Redebeitrag, der unter diesen Bedingungen nicht bis zum Ende gehalten werden konnte.
In den kommenden Tagen werden hier weitere Redebeiträge der Kundgebung folgen und von einem Genossen, der leider kurzfristig absagen musste.
Tom Siedenberg
Herzlich Willkommen an alle Demokratinnen und Demokraten auf unserer heutigen Kundgebung "Im Gedenken gegenlenken". Schön, dass ihr so zahlreich erschienen seid. Mein Name ist Tom Siedenberg. Ich weise darauf hin, dass für diese Kundgebung Hygienemaßnahmen bestehen. Daher bitte ich euch alle, achtet darauf, dass ihr 1,5 Meter Abstand zu anderen Personen haltet und tragt eine Mund-Nasen-Bedeckung. Menschen, die eine Befreiung von der Maskenpflicht haben, müssen ihr ärztliches Attest im Original vorzeigen können. Bitte gebt auf euch acht!
Warum haben wir uns heute hier versammelt? Wir wollen ein Zeichen setzen und die derzeitige Politik des Bürgermeisters analysieren, den Coronatoten gedenken und ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen.
Wie viele von euch sicher mitbekommen haben, hat Jüterbogs Bürgermeister Arne Raue am 31.01.2022 einen Redebeitrag während der Coronakundgebung in Jüterbog gehalten. Dabei sprach er unter anderem zu den Jungen Nationalisten, also der Jugendorganisation der NPD. Das sind Menschen, die offen dazu stehen Neonazis zu sein. Zuvor sprach der Bürgermeister in Sozialen Netzwerken noch davon, dass bei den Montagspaziergängen keine Rechtsextremisten unterwegs seien und er nur mit Demokratinnen und Demokraten gesprochen habe. Die NPD ist für ihn scheinbar eine demokratische Partei. Das ist nicht verwunderlich, immerhin kandidierte er selbst für die AfD für den Städte- und Gemeindebund.
Er leugnet den menschengemachten Klimawandel, warnt davor, sich Neuankömmlingen zu nähern, da diese Krankheiten verbreiten würden, spazierte mit dem Neonazi Andreas Kalbitz durch Jüterbog, teilt Beiträge der AfD und spricht sich deutlich gegen die Seenotrettung aus.
In seiner Rede traf er durchaus einige wunde Punkte. Ich mache es keiner Person zum Vorwurf, die tatsächlich nur ihre demokratischen Grundrechte wahrnehmen möchte. Herr Raue hat nur leider wie immer keinen einzigen Lösungsvorschlag hervorgebracht. Das ist nichts Neues. Er ist nicht bereit, sich mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen zusammenzusetzen und lösungsorientiert zu arbeiten, solange diese nicht seine Ideologie teilen. Er kritisiert gerne und das permanent unter der Gürtellinie, sagt aber so gut wie nie, wie es denn seiner Meinung nach besser ginge. Das erwarte ich aber von einem Berufspolitiker. Kritiker*innen werden auch auf Facebook blockiert, sodass seine sogenannten Freunde nur noch in seiner Blase leben.
Seine Politik als Bürgermeister der Stadt Jüterbog war auch alles andere als erfolgreich und sauber. Unter anderem gab er Bauarbeiten ohne eine Ausschreibung in Auftrag. Er sorgte dafür, dass der Jugendbeirat der Stadt praktisch nicht mehr arbeitsfähig ist. Er hat seit Beginn seiner Amtszeit bis vor kurzem dem Kreis keine geprüften Jahresabschlüsse vorgelegt. Übrigens mit der Begründung, dass Jüterbog dann nicht mehr als arme Kommune eingestuft werden würde.
Zum Jahreswechsel schloss der REWE-Markt in Jüterbog. Hat er sich einmal mit den Beschäftigten unterhalten und Perspektiven aufgezeigt?
Die KITA Glühwürmchen müsste dringend saniert werden und generell herrscht in den Jüterboger Kitas ein enormer Personalmangel. Statt rechte Propaganda auf seiner Facebook-Seite zu veröffentlichen, könnte Herr Raue dort auch mal die Stellenausschreibungen posten.
Das Schlossparkfest wurde eingestampft und somit kommen, auch außerhalb von pandemischen Zeiten, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt nicht mehr zusammen.
Diese Liste ließe sich noch weiterführen und diese Kritik muss auch mal angebracht werden. Es wäre sicher möglich, Lösungen für die meisten Probleme zu finden, wenn ein konstruktiver Austausch möglich wäre. Diesen konstruktiven Austausch bräuchte er auch mit unserer Landrätin. Wichtig wäre es aber auch, dass er sich deutlich von rechtsextremistischen Bestrebungen distanziert und demokratiefeindliche Parteien nicht unterstützt. Zudem sollte er sich dahingehend bessern, dass er nicht permanent selbst die Grenzen der Meinungsfreiheit überschreitet.
Wie es zu erwarten war, machen der Stadtverordnete Papenroth und Bürgermeister Raue mal wieder die sogenannte Hufeisentheorie auf. Sie werfen der MAZ vor, dass diese nur Rechtsextremismus kritisiere und keinen Artikel über Jusos, Landes- und Lokalpolitikerinnen und -politiker mache, die gemeinsam mit der Antifa marschieren würden. Hier nochmal ganz deutlich! Antifa ist die Abkürzung für Antifaschismus. Es gibt keine Mitte zwischen Faschismus und Antifaschismus. Entweder du bist Faschist oder Antifaschist. Entweder du bist für Faschismus oder gegen Faschismus. Der Antifaschismus ist die Grundlage unserer Demokratie. Ohne Antifaschismus gibt es keine Demokratie.
Ich will aber auch deutlich sagen, dass nicht alle Menschen, die zur Zeit montags spazieren gehen, unsere Gegner*innen sind. Es gibt Menschen, die tatsächlich besorgt sind und versuchen ihre Grundrechte wahrzunehmen. Es sind zum Teil Menschen, die nicht wissen, dass dieser Banner ein Nazibanner war. Diese Menschen dürfen wir nicht als unsere Feinde sehen, auch wenn wir viele Bedenken nicht teilen und andere Ängste haben. Wir müssen es schaffen, diese Bürgerinnen und Bürger wieder einzufangen und mit ihnen ins Gespräch kommen.
Wovon lebte der Faschismus in der Vergangenheit und auch in der Gegenwart? Er lebte immer von Krisenzeiten. Faschistinnen und Faschisten versuchen immer Krisenzeiten auszunutzen, um möglichst viele Menschen für ihre menschenfeindliche Ideologie zu gewinnen. Das passierte in den Jahren 1929 bis 1933 und es passiert auch heute. Damals ausgelöst durch eine Weltwirtschaftskrise, heute durch eine Pandemie.
Welches Ziel verfolgen sie aktuell? Sie versuchen gezielt, am Anfang harmlos, Menschen davon zu überzeugen, dass sie viel gemeinsam haben. Es fängt harmlos an, weiter geht es mit Antifeministischen Thesen, über die Leugnung des menschengemachten Klimawandels bis hin zum Rassismus. Die letzte Stufe ist der Faschismus, bis dahin gehen sie behutsam vor. Deshalb sage ich ganz klar, in die Richtung aller Demokratinnen und Demokraten, dass ihr nicht unsere Gegner*innen seid.
Ich kann es verstehen, dass Menschen Bedenken vor den Impfstoffen haben. Ja, es sind neue Impfstoffe. Trotzdem zeigen die Fallsterblichkeitsraten in Europa deutlich, dass die Impfungen wirksam sind und vor dem Tod schützen können. In den Staaten mit einer geringen Impfquote sind die Fallsterblichkeitsraten wesentlich höher, als in den Staaten mit einer hohen Impfquote. In Teltow-Fläming sind bisher 274 Menschen an oder mit Corona gestorben, davon 16 in Jüterbog. Wir dürfen diese Menschen nicht vergessen.
Meine Meinung ist folgende: Gebt die Impfstoffpatente frei, damit auch Menschen in Afrika einen Zugang zu den Impfstoffen haben. Anders werden wir die Pandemie nicht los. Es darf nicht sein, dass mit den Impfstoffen die Profite maximiert werden! Nur so wird das Virus beherrschbar.
Dazu kann es durchaus verschiedene Meinungen geben. Das müssen wir auch akzeptieren. Eine Demokratie lebt von der Meinungsvielfalt und der Meinungsfreiheit. Wir haben als Gesellschaft eine große Aufgabe. Es muss für uns möglich sein, Kritik zu äußern, aber trotzdem nicht zu spalten. Es muss auch möglich sein, auf reelle Gefahren aufmerksam zu machen. Dabei ist es aber notwendig, die Grenzen der Meinungsfreiheit nicht zu überschreiten, wie es leider doch zu häufig passiert.
An alle Menschen, die an die Demokratie glauben, geht ein großes Dankeschön raus. Lasst uns gemeinsam, trotz aller Verschiedenheiten, nicht die Gesellschaft spalten und für die Demokratie kämpfen.
Max Zauber
Liebe Jüterbogerinnen und Jüterboger,
auch von mir ein herzliches Willkommen zu unserer Kundgebung hier in Jüterbog. Mein Name ist Max Zauber. Auch ich möchte die Möglichkeit nutzen, ein paar Worte an Sie zu richten. Ich arbeite als Gesundheits-u. Krankenpfleger in der ambulanten Intensiv-Pflege. Die aktuelle Corona-Situation fordert jede Mitbürgerin und jeden Mitbürger von uns. Ich möchte ganz am Anfang in erster Linie den Menschen meinen Dank aussprechen, die täglich ihr Möglichstes tun, unser normales tägliches Leben am Laufen zu halten. Ich spreche hier besonders die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheitswesen (Rettungsdienst, Feuerwehr und Polizei, Gesundheitsamt, Ärztinnen und Ärzte) und unsere Erzieherinnen und Erzieher, Lehrerinnen und Lehrer an. Ohne sie könnten wir unserer täglichen Arbeit nicht nachgehen.
Die Omikron-Welle zeigt uns jedoch auch, dass die meisten Infektionen meist gar nicht oder zu spät erkannt werden bzw. einen milderen Verlauf mit sich bringen. Es wäre in Jüterbog nicht so, dass es keine Möglichkeit gäbe, PCR-Tests durchzuführen. Nur leider zeigt sich auch, dass nicht alle zur Verfügung stehenden Hausärztinnen und -ärzte dies auch praktizieren. Es gibt tatsächlich Ärztinnen und Ärzte die klarstellen, dass sie keine PCR-Testungen durchführen, weil sie Angst haben, das Personal ihrer Praxis könnte sich mit dem Virus infizieren. Hier frage ich einmal deutlich den Herrn Bürgermeister: Was tun Sie eigentlich gegen den bestehen Ärztemangel in Ihrer Stadt? Die Stadt Jüterbog hat in sehr kurzer Zeit drei Hausärzte verloren. Es gibt immer noch Menschen, die keinen Hausarzt haben und nur mit Notrezepten über die Runden kommen, um für Sie wichtige Medikamente zu bekommen. Wie wollen Sie dieses Problem genau angehen? Ich habe noch nichts Interessantes hierzu auf Ihrer Facebookseite lesen können.
Jüterbog verzeichnet genau einen praktizierenden Facharzt für Kinder und Jugendmedizin. Die Praxis hat ihren Sitz im KMG MVZ. Welchen Lösungsansatz hätten Sie den Eltern dieser Stadt präsentiert, wenn das KMG-Unternehmen nicht das Krankenhaus (DRK) in Luckenwalde übernommen hätte, wozu auch die zahlreichen MVZs unserer Region zählen. PCR-Tests für Kinder werden dort auch nicht durchgeführt. Das heißt also, Eltern und Kinder müssen einen Marathon an Telefonaten führen, wann und wo sie einen Termin für einen Test erhalten.
Unsere Stadt muss attraktiver und deutlich besser in Gesundheitsfragen aufgestellt werden. Und wir dürfen uns nicht von Unternehmen abhängig machen, wie eben schon erläutert.
Ein besonders großer Dank geht auch hier an die Ehrenamtlichen Jüterbogerinnen und Jüterboger, die in der Goethe-Straße ein Testzentrum erneut aufrechterhalten.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sie haben in Ihrer Rede am 31.01.2022 auch durchaus Punkte angesprochen, welche man mit Ihnen teilen kann. So gibt auch das RKI Regelungen heraus, wovon Politik nicht einmal Kenntnis erlangt. Einen Genesenen-Status einfach über Nacht zu kippen, ergibt keinen Sinn und wirft nur weitere Zweifel und Intoleranz auf, da gebe ich Ihnen Recht. Aber wir sollten für mehr Akzeptanz in der Bevölkerung werben. Egal ob geimpft oder nicht, jeder hat seine eigenen Beweggründe für seine persönliche Entscheidung. Trotz alledem sollte man gerade bei älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern für eine Impfung werben.
Aus meinem privaten wie auch meinem beruflichen Umfeld kann ich Ihnen hier und heute aber eine wichtige Sache sagen. Es ist entscheidend, dass jeder Mensch ab 60 Jahre ein Impfangebot bekommt. Die Frage, die wir uns aber auch ehrlich stellen müssen, ist: Wie kommt dieser Mensch überhaupt zur Praxis oder ins Impfzentrum? Nicht jeder*m Pflegebedürftigen steht ein Krankentransport zu bzw. muss die Person sich auch ein Taxi leisten können. Manch ein älterer oder kranker Mensch benötigt auch Begleitung oder Unterstützung. Diese Fragen muss man sich auch im Vorfeld deutlichen stellen, wie man solch eine Herausforderung gemeinsam bewerkstelligen kann. Aber vor allem ist es wichtig, dass überhaupt Impfangebote mitgeteilt werden. In meinem privaten Umfeld habe ich Großeltern, die kein Angebot bekommen haben. Auch hier zeigen sich deutlich getrennte Meinungen. Die einen sind geimpft und geboostert, die anderen genesen und wohlauf. Aber der geboosterte Teil hat sich ganz allein um Termine und Organisation kümmern müssen. Hier muss auch klar gegengesteuert und Unterstützung zugesichert werden.
Jüterbogs Kitas haben auch täglich eine sehr belastende Aufgabe zu bewerkstelligen. Meine eigene Tochter geht seit nunmehr fast einem Jahr in die Kita. Das heißt, sie ging mitten in der zweiten Welle zur Eingewöhnung. Leider ging die Eingewöhnung nur drei Tage gut, da sich ihre Erzieherin mit dem Virus infizierte. Die Eingewöhnung musste abgebrochen werden und sie durfte erst wieder fünf Wochen danach in die Kita gehen. Trotz allen Umständen mussten wir für diese Zeit den vollen Kitabeitrag zahlen. Ein Elternteil musste somit komplett zuhause bleiben. Nicht weil die Quarantäne so lange anhielt, sondern weil es der Kita auch aus personaltechnischen Gründen nicht gegeben war, so viele Kinder aus einer Gruppe betreuen zu können. Das heißt, ein Einkommen fehlt und der volle Beitrag muss trotz alledem geleistet werden.
Dies ist auch mit den Schließzeiten in den kommunalen Kitas gleichzusetzen. Die Kita schließt für drei Wochen und der Beitrag muss entrichtet werden. Aus welchem Grund, muss man einmal hier deutlich fragen. Seit Monaten kann man in den Sozialen Medien wie auf der Homepage der Stadt lesen, dass man dringend Erzieherinnen und Erzieher sucht. Auch in privaten Einrichtungen sieht es nicht anders aus. Statt sich mit den Einrichtungen zusammenzuschließen und nach einer gemeinsamen Lösung zu suchen, gibt es einfach nur Widerstand.
Nun möchte ich den Punkt Rewe-Markt und Penny aufgreifen. Mit großem Erschrecken mussten wahrscheinlich die meisten von und diese Nachricht lesen. Mir ist durch keine Nachricht des Bürgermeisters bekannt, dass er auch nur im Ansatz versucht hat, die Schließung zu vermeiden bzw. eine Lösung hiergegen zu finden. Was sagen Sie, Herr Bürgermeister, denn den älteren Menschen, die beispielsweise im Waldauer Weg wohnen und nur zu Fuß ihren Einkauf bisher erledigt haben, weil sie keine andere Möglichkeit haben? Sollen diese Menschen jetzt etwa bis zum Lidl oder Netto laufen? Oder sogar noch bis zum Edeka? Die Alternative soll also der Penny-Markt in der Herzberger Straße sein, der nun in die Stadt ziehen soll. Hier werfen sich aber genau die gleichen Fragen auf. Auch auf dem Neumarkt gibt es Menschen, welche nicht so mobil sind bzw. zeigt sich der Penny doch als sehr attraktiv an seinem Standort, auch für Pendlerinnen und Pendler. Bereits nach Verkündung in der MAZ, dass der Penny umziehen würde, gab es die ersten Sammlungen an Unterschriften, dass dies nicht geschehen solle. Herr Bürgermeister, was haben Sie eigentlich dagegen, dass es an diesem Standort einen Supermarkt gibt? Wie wir wissen, ist das nicht Ihr erster Versuch, den Penny dort wegzuholen und das Sie an diesem Standort auch keinen weiteren Markt wollen. Ich frage Sie, warum es für Sie so problematisch ist, dass es auf dem Neumarkt eine Einkaufsmöglichkeit für die Einwohnerinnen und Einwohner gibt. Es ist nicht nachvollziehbar.
Es sollte in der AWG bereits ein Supermarkt entstehen. Noch heute wartet man vergebens auf den Baubeginn. Aber auch hier hört man die verschiedensten Sachen zu Ihrer Person, warum man noch nicht begonnen hat. Auch diese Menschen müssen Wege in Richtung Stadt aufnehmen. Jetzt könnte man ja behaupten, es gäbe in Jüterbog eine gute Busverbindung. Ja, diese haben wir allerdings auch nur, wenn keine Ferien sind. In den Ferien sieht es nämlich schon gar nicht mehr so gut aus. Und wie sollen die Menschen dann ihre Einkäufe problemlos mit dem Bus transportieren? Wir brauchen hierfür eine sichere, alters-, und behindertengerechte Lösung. Mit sicher meine Ich auch gute und vorhandene Gehwege.
Parteimitglied werden kann man hier.
