Die Wahl eines Bürgermeisters

Am 22.9. wurde in Rangsdorf ein neuer Bürgermeister in einer Stichwahl gewählt. An sich keine große Sache, denn das kam auch in einigen anderen Gemeinden vor. Aber in Rangsdorf hatte das Ganze schon etwas unheimlich theatralisches, das tatsächlich nichts mit den realen Zielen und Problemen der Gemeinde zu tun hatte.

Gewonnen hat der Amtsinhaber Klaus Rocher, dem wir zur Wiederwahl gratulieren. Der Ortsverband DIE LINKE. Rangsdorf hatte weder einen eigenen Kandidaten stellen können, noch unterstützte er einen der ursprünglich drei Kandidaten für das Bürgermeisteramt. Es zeigte sich schon nach der Kommunalwahl im Mai, dass jene Parteien, die zuvor in der Gemeindevertretung eng zusammengearbeitet hatten, keinen Kandidaten finden würden, der sich dem Kampf um das Rathaus stellen will und kann. So waren wir alle nur Beobachter dieses mit wenig subtilen, dafür umso fragwürdigeren Methoden geführten Wahlkampfes.

Es ist schon sehr bedenklich zu sehen, wie ein künftiger Bürgermeister unter der Gürtellinie seinen Wahlkampf führt und ein anderer mit gleichen Mitteln antwortet.

Besonders traurig war die Klage eines Kandidaten gegen die Untersagung der Anbringung eines Werbebanners an einer für den Ortsverkehr brisanten Stelle – der Brücke oberhalb der Unterführung der Bahnlinie nach Dresden. Entsprechend des von der Gemeindevertretung vor Jahren für die Anbringung von Wahlkampfplakaten einstimmig gefällten Beschlusses wurde das Anbringen des Banners an dieser Stelle aus verkehrstechnischen Gründen untersagt. Der daraufhin angestrengte Prozess führte zu einem unglaublichen Urteil: In ganz Brandenburg können nun Wahlplakate überall aufgehängt werden und keine Gemeinde kann dagegen vorgehen. Was für ein Aberwitz! Der gleiche Kandidat ruft anschließend in einem Wahlflyer dazu auf, die Plakatflut, die es in Rangsdorf gab, künftig einzudämmen. Welch ein Hohn!

Blicken wir noch einmal zu den Kommunal- und Landtagswahlen zurück, so müssen wir uns eingestehen, dass die LINKE in allen Wahlen deutliche Verluste hinnehmen musste. Wir fragen uns im Ortsverband, wie es dazu kommen konnte und stellen fest, es weder auf Landes- noch auf der kommunalen Ebene geschafft zu haben, die eigene Argumentation den Menschen nahe zu bringen. Wir sind den Argumenten der anderen nachgerannt. Die eigenen Ziele wurden nicht ausreichend dargestellt. Wir nehmen zur Kenntnis, dass wichtige Probleme der Menschen nicht ehrlich benannt werden können, ohne politisch diffamiert zu werden. Von jener Partei, die in diesen Wahlen die größten Zuwächse zu verzeichnen hatte, müssen wir uns weiterhin abgrenzen – die AfD darf nicht verharmlost werden. Dennoch sollten wir künftig in Sachfragen auch zusammenarbeiten und versuchen, in der Sacharbeit der AfD den Glanz zu nehmen.