1. Mai - Soziales und Klassenkampf

Der 1. Mai bekommt am heutigen Tag eine ganz neue Bedeutung. Die Corona Krise zeigt uns klar und deutlich welche Berufe tatsächlich unterbezahlt sind. Dies sind die systemrelevanten Berufe. Dazu zählen unter anderem Beschäftigte in Krankenhäusern, in Altenheimen, im Einzelhandel oder in Speditionsbetrieben. Es ist an der Zeit diese Berufsbranchen besser zu bezahlen. Es müssen dringend faire Entlohnungen her. Gäbe es in diesen Bereichen keine Beschäftigten mehr, hätten wir alle ein großes Problem und wären wieder vollkommen auf uns gestellt. Daher fordere ich die Bundesregierung auf zu handeln. Es muss ein Mindestlohn für systemrelevante Berufe her, der zum Teil über dem Durchschnittsverdienst der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland liegt. Der Durchschnittlohn aller Beschäftigten in Vollzeit beträgt in Deutschland 3880€ brutto pro Monat. Insbesondere in den Pflegeberufen fordere ich einen Mindestlohn in Höhe von 4000€ brutto pro Monat. Im Einzelhandel sollte der Mindestlohn auf 3800€ angehoben werden und in Speditionsbetrieben auf 3000€ brutto. Für Betriebe ist es nicht einfach diese Gehälter und Löhne zu bezahlen, daher sind staatliche Subventionen notwendig. Die Kohleindustrie wird jährlich mit über einer Milliarde Euro unterstützt. Dabei wissen wir alle, dass der Kohleabbau ein reiner Klimakiller ist. Warum wird dies subventioniert, anstatt auf erneuerbare Energien umzusteigen? Schweden, Österreich und Belgien sind die ersten Staaten, die schon vollständig den Kohleausstieg ermöglicht haben. Wichtig sind für uns der Ausbau von Windkraftanlagen, Solaranlagen, Wasserkraftwerken und Geothermieanlagen. Ein zeitnaher Kohleausstieg bis 2025 wäre möglich. Die Subventionen wären also definitiv besser angelegt in der Förderung von erneuerbaren Energien und in systemrelevanten Berufen, die unser aller Leben zusammenhalten.

Ein weiteres Problem zeigt sich klarer als je zuvor. Großkonzerne, wie z.B. Volkswagen, schütten weiterhin Dividenden und Boni aus, fordern aber gleichzeitig am lautesten staatliche Hilfen in der Corona Krise. Es wird klar, dass Großkonzerne Politik zu ihrem Vorteil ausnutzen. Leider haben diese auch einen großen Einfluss auf die Politik in Deutschland. Politik sollte niemals für Konzerne gemacht werden, sondern für die Bürgerinnen und Bürger. Die wenigsten Großkonzerne sind tatsächlich auf staatliche Unterstützung angewiesen. Sie reißen damit ein Milliardenschweres Loch in die Staatskasse, doch genauso funktioniert der Kapitalismus. Spenden von Großkonzernen an politische Parteien müssen strikt verboten werden, nur so kann glaubhaft Politik für alle gemacht werden.

Zur Zeit sehen wir auch, dass Kurzarbeit nicht auf Kosten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehen darf. Niemand kann etwas für eine solche Situation. Daher fordere ich die Bundesregierung auf das Kurzarbeitergeld auf mindestens 90% zu erhöhen. Bei kleinen und mittelständischen Betrieben ist hierbei in der Regel auch eine Subventionierung notwendig. Für Azubis muss eins klar sein. Azubis müssen 100% ihres Azubigehalts bekommen. Viele Azubis haben ansonsten keinerlei Lebensgrundlagen mehr und verfallen in bitterste Armut und können nicht mal mehr ihre Wohnung finanzieren. Ich fordere auch einen höheren Mindestlohn in Höhe von 750€ brutto für Auszubildende. Dies gilt auch für Azubis, die in Berufen arbeiten, wie z.B. Der Physiotherapie, die ihre Ausbildung vollständig aus eigener Tasche finanzieren müssen und keinen Cent dabei verdienen.

Des Weiteren sollten Managergehälter unbedingt an die Löhne und Gehälter der Mitarbeiter angepasst werden. Es kann nicht sein, dass viele Menschen in einer wirtschaftlichen Krise in Armut verfallen, während andere nach wie vor reich sind. Manager und Geschäftsführer sollten maximal das 20-fache von den Mitarbeitern mit geringstem Einkommen im Unternehmen verdienen dürfen. Dies bedeutet, wenn Mitarbeiter nicht ausgebeutet werden, dürfen auch die Manager und Geschäftsführer mehr Geld verdienen. Damit wird eine Grundlage für faire Entlohnung geschaffen und das Geld wird von oben nach unten verteilt.

Ein weiterer wichtiger Schritt um sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitssuchende zu unterstützen sind digitale Stellenbörsen in den Kommunen und Kreisen. Jede Kommune und jeder Kreis sollte eigene digitale Stellenbörsen besitzen müssen. Mit diesem Angebot ermöglicht man eine spezifizierte Suche nach einem geeigneten Arbeitsplatz. Ein solches Angebot macht den Arbeitsmarkt lebendiger und fördert die wirtschaftliche Situation.

Mit solidarischen Grüßen

Tom Siedenberg