Ein Haushalt für unsere Gemeinde - gemeinsam!
Wie in vielen Städten und Gemeinden unseres Landkreises stehen die Beratungen und Beschlüsse für die Haushalte im Fokus.
In der letzten Sitzung im Januar 2021 der Gemeinde Niedergörsdorf wurde sehr kontrovers über den Haushaltsplan diskutiert.
An zwei Vorhaben der Verwaltung erhitzten sich die Gemüter der Abgeordneten so sehr, dass es dann einen Mehrheitsbeschluss zum Aussetzen der Beschlussfassung über den Haushalt 2021 gab. Unsere Fraktionsmitglieder teilen diese Auffassung nicht.
Die Gemeindeverwaltung legte einen ausgeglichenen Haushalt in Höhe von über zwölf Millionen Euro vor. Viele Vorhaben sind geplant, die auch finanziell abgesichert sind. So konnte z.B. die eventuelle Kreditaufnahme für ein neues Feuerlöschfahrzeug für die Wehr Blönsdorf von 320.000 Euro auf maximal 100.000 Euro reduziert werden und anspruchsvolle Projekte für die Bürger*innen in einigen Ortsteilen eingeplant werden. Als Fraktionsvorsitzende habe ich daraufhin in einem Brief an alle Abgeordneten appelliert, den Haushaltsplan in einer Sondersitzung im Februar 2021 nach der 2. Lesung zu beschließen, um die Handlungsfähigkeit der Gemeindeverwaltung für die vielen Vorhaben nicht zu gefährden.
Über die beiden strittigen Punkte in finanzieller Höhe von ca.110.000 Euro kann dann in den Ausschüssen diskutiert und Lösungen vorgeschlagen werden, um sie entweder zu realisieren oder das Geld in einem Nachtragshaushalt anderweitig einzusetzen.
Ich habe den Eindruck, das einige Gemeindevertreter die Arbeit der Verwaltung als unsolide aus marktwirtschaftlicher Sicht einschätzen und z. B. viele der sogenannten »freiwilligen Aufgaben«, die nicht gewinnbringend sind, am liebsten reduzieren oder ganz abschaffen wollen. Diesem Trend muss man sich entgegensetzen.
Es muss das Ziel sein, das Leben und die Infrastruktur so zu gestalten, dass die Menschen – ob Jung oder Alt, ob als Single oder als Familien mit Kindern – gerne in unseren Dörfern leben. Das bedeutet neben guten und bezahlbaren Wohnungen und Grundstücken, gute Verkehrsanbindungen, Schulen und Kitaplätzen, Dienstleistungen und Einkaufsmöglichkeiten, medizinische und pflegerische Betreuung, Kinderspiel- und Sportplätze, ein breit gefächertes Vereinsleben, Kultur und Tourismus und vieles mehr in sauberen Orten.
Dazu müssen wir als Abgeordnete in enger Zusammenarbeit mit den Menschen in den Ortsteilen gemeinsam mit der Verwaltung die Bedingungen schaffen.
Parteimitglied werden kann man hier.
