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Anke Schwarzenberg MdL

Abschlussbericht der Enquetekommission Ländliche Räume vorgelegt

Anke Schwarzenberg MdL

Die Enquetekommission für den ländlichen Raum hat sich in den zurückliegenden vier Jahren unter maßgeblicher Mitwirkung der LINKEN in Person von Anke Schwarzenberg, Bettina Fortunato und Dr. Michael Thomas eine differenzierte und zukunftsoffene Sicht erarbeitet und nun einen Abschlussbericht von 270 Seiten Länge vorgelegt. Darin wird das Land nicht als Ort der Beihilfe verstanden, sondern als Raum für Gestaltung. Die dort lebenden Menschen müssen gestärkt werden, um selbstverantwortlich sowie mit eigenen Entscheidungsspielräumen handeln zu können. Die Potenziale des ländlichen Raumes sind angesichts der landschaftlichen, historisch-sozialen und wirtschaftlichen Traditionen und Voraussetzungen stark unterschiedlich. Indem wir sie differenziert entwickeln, sichern wir die Vielfalt unseres Landes.

Aber wir wollen gleichzeitig auch die Voraussetzungen schaffen, dass im Land gleichwertige Lebensverhältnisse herrschen. Im Abschlussbericht sind die Instrumente aufgeführt, sie müssen nur genutzt werden. Die LINKE fordert messbare Indikatoren um die genauen Lebensverhältnisse zu bewerten und eine zielgerichtete Förderung für strukturschwache Regionen zu ermöglichen. Vor allem braucht es eine Landesstrategie. Sie muss Antworten geben, wie die gleichwertigen Lebensverhältnisse im ganzen Land zu sichern sind. Damit werden wir in den nächsten Jahren zu tun haben.

Zum Bericht: Drucksache 6/11258; zum Mitschnitt der Rede; zum Videostatement